Archiv | April, 2013

Gentrifizierung, ick hör dir trapsen…

30 Apr

Pünktlich zum ersten Mai, wenn sich die Nation wieder dem alkoholischen Vollrausch hingibt, also andersweitig beschäftigt ist, tritt das neue Mietrecht in Kraft, was diesen Namen allerdings nicht verdient, in Wahrheit müsste es Vermietrecht heissen! Denn dem Mieter bleiben, wen wunderts noch in „unserer wunderbaren Gesellschaft“, kaum noch Rechte. Natürlich, denn die meisten Mieter gehören nicht den „oberen 10%“ an!

Mietrechtsänderungsgesetz: Neue Gesetzte sollen Vermieter stärken (experto.de)

Ja, die haben es ja auch besonders nötig, wie nachfolgende Bilder zeigen :

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schimmel-mietwohnung-1Natürlich werden hier wieder in erster Linie „Heuschrecken“ hofiert, die dann Mieter in solchen Wohnungen leben lassen, ohne das auch nur irgendetwas passiert. Wer sich beschwert, kann ja ausziehen…

Die Bundesregierung hat das Mietrechtsänderungsgesetz (MietRÄndG) verabschiedet und auf den parlamentarischen Weg gebracht. Hier lesen Sie, welche gesetzlichen Änderungen im Mietrecht geplant sind.(experto.de)

Wie soll man da nicht auf die Idee kommen, das diese „ReGierung“ nur für ihre 10% Klientel arbeitet, offensichtlicher geht es doch kaum mehr :

Mietrechtsänderungsgesetz: Neue Gesetze zur energetischen Modernisierung

  • Energetische Modernisierungen, die für Vermieter verpflichtend sind, sollen Mieter nicht mehr zur Mietminderung berechtigen. Im Übrigen soll es beim Minderungsrecht bleiben, wenn Mieter durch Baumaßnahmen beeinträchtigt werden.
  • Energetische Modernisierungen sollen für Vermieter einfacher durchsetzbar werden. Der Kreis an Maßnahmen, die Mieter dulden müssen, soll ausgeweitet werden. Gleichzeitig sollen die formalen Anforderungen, die Vermieter bei Modernisierungsmaßnahmen einhalten müssen, gesenkt werden.

Mietrechtsänderungsgesetz: Neue Gesetze erleichtern Räumungsklagen und Vollstreckung

  • Die sog. „Berliner Räumung“, bei der der Vermieter den Räumungsauftrag auf die Besitzverschaffung an der Wohnung beschränkt und an den in der Wohnung befindlichen Sachen des Mieters sein Vermieterpfandrecht geltend macht, soll als gleichberechtigte Alternative zur „normalen Räumung“ im Gesetz festgeschrieben werden. Hierdurch sollen Vermieter künftig kostengünstiger räumen können. Bislang ist dieses von der Praxis entwickelte Modell nicht gesetzlich normiert.
  • Mietern soll es künftig erschwert werden, Räumungen dadurch zu verhindern, dass sie Personen in die Wohnung aufnehmen, von denen der Vermieter nichts weiß. Bislang scheitern Räumungen oft daran, dass in der Wohnung ohne Kenntnis des Vermieters Personen wohnen, gegen die dann kein Vollstreckungstitel vorliegt. Gegen solche Personen sollen Vermieter künftig durch einstweilige Verfügung kurzfristig einen ergänzenden Räumungstitel erwirken können.

Mietrechtsänderungsgesetz: Neue Gesetze zur erleichterten Kündigung

  • Die Nichtzahlung der Kaution soll als Grund zur fristlosen Kündigung festgeschrieben werden. Dem Entwurf zufolge soll der Vermieter ohne Abmahnung fristlos kündigen können, wenn der Mieter mit der Zahlung der Kaution in einer Höhe in Verzug ist, die zwei Kaltmieten entspricht. Wie bei der fristlosen Kündigung wegen Zahlungsverzugs sieht der Entwurf auch hier die Möglichkeit vor, die Kündigung unwirksam zu machen, wenn der rückständige Betrag innerhalb von 2 Monaten ab Rechtshängigkeit der Räumungsklage nachgezahlt wird.
  • Die Umgehung des Kündigungsschutzes bei der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen durch den Erwerb durch Gesellschaften oder Miteigentümer soll erschwert werden. So soll künftig beim Erwerb vermieteter Wohnimmobilien durch Gesellschaften oder mehrere Personen generell die Kündigungssperrfist des § 577a Abs. 1 BGB (3 bzw. 10 Jahre) gelten. Ausnahme: Erwerb durch Familienmitglieder oder Angehörige desselben Haushalts zur Selbstnutzung.

Also, diese Gesetze erleichtern Räumungsklagen und Vollstreckungen gegen die Mieter, die Kündigung des Mieters durch den Vermieter wird vereinfacht, bei erzwungener energetischer Modernisierung hat der Mieter nicht mehr das Recht, die Miete zu kürzen, kurzum,

der Mieter hat einzig noch das „Recht“, zu zahlen!

So kann es doch nicht weitergehen! Wir finanzieren Beamte, Politiker, Polizisten, Geheimdienste etc., die einzig und allein das Ziel vor Augen haben, sich auf Kosten der normalen Bevölkerung ein schönes, ihnen angepasstes Leben zu führen. Sie werden von uns mit Steuergeld finanziert, um gegen uns zu arbeiten. Uns zu unterdrücken, verdrängen, bespitzeln, überwachen, verarmen zu lassen, um ihre „Schöne Neue Welt“ durchzuboxen, und wir müssen „Soylent Green„(Menschenfutter) fressen, um gerade genug Energie zu haben, unsere Arbeit zu verrichten.

Ich entschuldige mich für die Frage, aber :

Wie blöde, verblendet, ferngesteuert, hirngewaschen, programmiert, Propagandagläubig und Obrigkeitshörig kann ein Volk denn sein?

Wird es nicht langsam so ziemlich für jeden (90%)Bürger Zeit, seine Pflicht auf Widerstand wahrzunehmen, wenn Unrecht immer mehr zum Recht der „Elite“ wird? Wann will man anfangen, sich gegen diese (von uns finanzierte) Unterdrückung,Ausbeutung und Bevormundung der (mengenmässig überlegenen) Mittel- und Unterschicht zu Wehr zu setzen. Will man es wie immer in Deutschland halten, und warten, bis es zu spät ist? Will man weiterhin obrigkeitshörig in schlecht oder unterbezahlten Job`s mit miesem Arbeitsklima arbeiten, frustriert sein, weil man nach „Eliten-„Plan als Normalbürger niemals mehr als genug zum (über)leben durch ehrliche Arbeit verdienen kann?

Auszug aus „Eine Billion Dollar“,

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 von Andreas Eschbach :

„Das erzielbare Einkommen folgt einer Hirarchie. Auf der untersten Stufe dieser Hirarchie steht einfach Arbeit. Sie tun etwas für jemanden, und dieser gibt ihnen Geld dafür. Das kann eine Arbeit als Angestellter sein oder als selbstständiger Handwerker, das spielt keine Rolle. Man nennt das im Volksmund „ehrliche Arbeit“, und die Einnahmen, die sie damit erzielen, werden ihre Ausgaben nie ernsthaft übersteigen. Das hängt mit der Steuer zusammen. Der Staat will ihr Geld, und am liebsten würde er Ihnen alles wegnehmen. Aber da sie dann verhungern würden oder zumindest darauf verzichten müssten, Kinder in die Welt zu setzen, neue Staatsbürger und Steuerzahler also, lässt er ihnen genug zum Leben. Mehr nicht. Kein Staat und keine Gesellschaft hat ein Interesse an einer finanziell unabhängigen Bevölkerung. Ehrliche Arbeit, also das, mit dem die meisten Menschen ihre Zeit verbringen, bringt einem nur immer gerade den allgemein üblichen Lebensstandard ein, mehr nicht.“

Mit diesem Auszug sollte man jede Plakatwand der BRDGmbH, die mit Tabak-, Alkohol- und „Gender-„Werbung, mit Propaganda und Wahl“kampf“plakaten vollgekleistert ist, überkleben. Aufwachen, liebe Mitbürger, es ist fünf vor zwölf, denn wer verschläft, den bestraft die „Elite“!

Oder soll es bei uns weiterhin so aussehen :

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Will man sich tatsächlich von den Reichen(natürlich nicht allen!) in „Nutztierghettos“ pferchen lassen? Ist man in der BRDGmbH so domestiziert worden, das man alles schluckt, was da kommt, ohne zu hinterfragen? Oder wurden wir so zu Ich-Menschen umgepolt, das es uns erst persönlich treffen muss, bevor ich mich als steuer- und mietezahlender Bürger zur Wehr setze? Muss der deutsche Bürger erst umgesiedelt werden, zwangsgeräumt, bevor er aufwacht?

Von Tag zu Tag ekelt mich dieses Vogel-Strauss-Verhalten mehr an, diese duckmäusigkeit, diese unterwürfige, devote, obrigkeitshörige, vollends ergebene Gleichgültigkeit der meisten unserer Mitbürger.Die zu ihrer Entschuldigung in der „Eliten-„Matrix gefangen sind, schlafen. Hervorgerufen durch den Plan der „Elite“, ihrem menschenunwürdigen Globalisierungswahn, wohl zwecks der Installation einer „EIN-WELT-REGIERUNG“, wie sich ja immer mehr herauskristallisiert. Gerne angeführt durch die westlichen Industrienationen.

Gerade wir Deutschen mit unserer unsehnlichen Vergangenheit müssten doch als allererste den Widerstand organisieren, oder wieviele Generationen sollen sich noch schämen müssen, in Deutschland geboren zu sein, und/oder hier zu leben?

Müssten nicht gerade wir uns den folgenden Spruch als erstes zu Herzen nehmen?

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Deswegen haben „schlaue Herrscher“ auch im Grundgesetz festgelegt, das wir keine rechtliche Grundlage für Widerstand haben :

Widerstandsrecht im Grundgesetz(wikipedia)

Das Widerstandsrecht nach Artikel 20 Absatz 4 des Grundgesetzes verbürgt jedem Deutschen das Recht gegen jedermann Widerstand zu leisten, der die im Grundgesetz verankerte freiheitliche demokratische Grundordnung außer Kraft setzt.

Aber:

In diesem Grundsatz ist die gesamte Problematik um die Rechtmäßigkeit von Widerstand verankert:

Solange die freiheitliche demokratische Grundordnung besteht, gibt es keine Rechtsgrundlage, auf der das Widerstandsrecht angewandt werden kann, ist die freiheitliche demokratische Grundordnung aber außer Kraft gesetzt, gibt es ein Recht (im Sinne des Gesetzes) auf Widerstand nicht mehr.

Dann wird uns wohl nichts anderes bleiben, als auf die rechtliche Grundlage beim Widerstand zu pfeifen, die sowieso von den Individuen erdacht wurde, gegen die sich der Widerstand richten wird. Von daher…

Widerstand ist das Aufbegehren der Un-Mächtigen gegen die Mächtigen, mit einer Utopie für eine gerechte Gesellschaft.

Rudi&Ulrike,quer1

Uns bleibt gar nichts anderes übrig,als Widerstand zu leisten, auf welche Art und Weise auch immer, wollen wir uns von unseren Kindern und Kindeskindern nicht ähnliche Fragen stellen lassen müssen, wie die, die wir unseren Vätern und Großvätern gestellt haben: Warum habt ihr damals nichts dagegen unternommen?

Danke, Deutschland

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