Korrupte Ärzte angeblich in den Knast, Abgeordnete können sich weiter unbehelligt korrumpieren lassen

28 Jun

Nebelkerzen-Attacke

Um der Bevölkerung zu suggerieren, das auch Angehörige der Oberklasse sich an Recht und Ordnung zu halten haben, wird die Korruption, Bestechung unter Ärzten, Apothekern, Krankenkassen und anderen Leistungserbringern angeblich mit empfindlichen Geldbußen und bis zu 3 Jahren Haft geahndet. Was ja auch völlig richtig wäre. Denn was nutzt es z.B. einem Patienten, das er Medikamente von Lobbyist 1 an den Patienten weitergibt, obwohl er weiß, das Medikamente von Lobbyist 2 tatsächlich helfen, diese aber nicht verschreibt, zwecks Profit- und Habgier? Weil Lobbyist 1 schneller war, mit Honig um den Bart schmieren und dem Verteilen von „Geschenken“.

Korruption im Gesundheitswesen wird künftig hart bestraft

Berlin (Reuters) – Korruption im Gesundheitswesen wird künftig mit bis zu drei Jahren Haft geahndet.

Ein entsprechendes Gesetz verabschiedete der Bundestag am späten Donnerstagabend in Berlin. Neben Haftstrafen drohen korrupten Ärzten ebenso wie Apothekern, Krankenkassen und anderen Leistungserbringern empfindliche Geldbußen. Auch Bestechung wird künftig bestraft. Damit soll verhindert werden, dass Pharmaunternehmen Mediziner für die Verschreibung eines bestimmten Medikaments bezahlen oder ihnen wertvolle Sachleistungen anbieten.

Wie schon gesagt, soweit, so richtig. Wenn Müllmänner kein „Neujährchen“ mehr annehmen dürfen, warum sollten Angehörige des Gesundheitswesens  sich zum Nachteil der Patienten „beschenken“ lassen dürfen? Das Problem ist aber, das die politische Kaste mit dieser Regelung davon ablenken will, das :

44korruption__Custom_

Schwarz-Gelb blockiert Bekämpfung von Korruption

Korruptionsbekämpfung sollte auf der Agenda von Schwaz-Gelb eigentlich ganz oben stehen. Das Gegenteil ist der Fall. Die Bundesregierung verweigerte erneut diesbezügliche Ausschussberatungen. De facto bedeutet dies auch weiterhin grünes Licht für korruptive und wirtschaftskriminell agierende Unternehmen.

Seit vergangenen Mittwoch steht fest: Für Schwarz-Gelb gibt es in Sachen Korruptionsbekämpfung nicht viel zu tun. Bereits zum fünften Mal in Folge verweigerte die schwarz-gelbe Mehrheit im Wirtschaftsausschuss des Bundestages Beratungen über einen Gesetzentwurf von Bündnis90/DIE GRÜNEN, zur Einrichtung eines Zentralregisters für “korruptive und unzuverlässige Unternehmen”. Der Initiator und Abgeordnete Hans-Christian Ströbele (Grüne) erläuterte hierzu:

Union und FDP dürfen sich nun auf einen warmen Spenden-Regen von Unternehmen freuen. Schwarz-Gelb stellte mit ihrem heutigen Blockade-Schutzschirm Täterschutz sicher: korruptiv oder anders wirtschaftskriminell handelnde Firmen können nun weiterhin faktisch unbehelligt bleiben und gar öffentliche Aufträge aus Steuergeldern erhalten.

Denn jetzt muss der Bundestag DAS Instrument dagegen, ein Gesetz über zentrale Registrierung solcher Verstöße, von der morgigen Plenar-Tagesordnung wieder absetzen. Der grüne Gesetzentwurf verfällt also wegen Endes der Wahlperiode. Darauf genau zielte offenbar die Blockade der Regierungskoalition, um nicht im Plenum offen inhaltlich gegen den Entwurf stimmen zu müssen. Denn zur Korruptionsbekämpfung wäre laut einhelliger Expertenmeinung (z.B. “Transparency International”) das zentrale Korruptionsregister unverzichtbar, das der grüne Gesetzentwurf vorsieht.

Stattdessen muss der Wirtschaftsausschuss-Vorsitzende Ernst Hinsken (CSU) jetzt dem Bundestags-Plenum schriftlich einen Bericht** erstatten, warum er, obwohl die Geschäftsordnung “baldige Erledigung” verlangt, die Befassung des grünen Gesetzentwurfs derart hat blockieren lassen. Den Bericht debattiert das Bundestagsplenum morgen/Donnerstag vermutlich als Tagesordnungspunkt 18.

Union und FDP hatten bereits im April 2013 in den zwei mitberatenden Ausschüssen mit ihrer Mehrheit den grünen Gesetzentwurf klar abgelehnt, also gegen bessere Korruptionsbekämpfung votiert. Im Wirtschaftsausschuss und im Plenum scheute die Koalition aber diese Festlegung. Ähnlich wie sie sich einer Debatte um die Strafbarkeit von Abgeordnetenbestechung entzogen haben, setzen die Koalitionsfraktionen auch bei Korruption in der Wirtschaft lieber auf Täterschutz.” (Spreezeitung)

„Man“ sägt halt nicht an dem goldenen Ast, auf dem man sitzt, und sich von den Steuerzahlern mit Trauben füttern lässt.

Rot-Grün forderte bis zu 5 Jahre Haft. Wohlgemerkt, es ist „Wahlkampf“! Aber da man ja mit dem Gedanken spielt, sich erträumt, trotz Saboteur Steinbrück einen „Machtwechsel“ vollziehen zu können, wird klar, das dies alles mal wieder nur Theater zur Blendung der Steuerzahler ist. Denn wer würde 5 Jahre Haft für korrupte Regierungs-Abgeordnete fordern, wenn er vielleicht(eher nicht…) nach der Wahl selber der korrupte Regierungs-Abgeordnete wäre, der mit 5 Jahren Haft zu rechnen hat?

Wenn man sich dazu noch in Erinnerung ruft, das sich „Deutschland“(Politikerkaste,“Elite“) vehement gegen die Ratifizierung des UN-Abkommens gegen Korruption wehrt, Seite an Seite mit z.B.  Nord-Korea und Syrien.

UN-Konvention gegen Korruption

Das Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen Korruption ist der erste weltweit völkerrechtlich bindende Vertrag zur Bekämpfung der Korruption. Er verpflichtet die Vertragsparteien zur Bestrafung verschiedener Formen der Korruption gegenüber Amtsträgern und zur internationalen Zusammenarbeit. Das Übereinkommen ist von 165 Staaten ratifiziert worden (Stand Dezember 2012); die größten Staaten (nach Einwohnerzahl), die durch das Übereinkommen bislang nicht gebunden sind, sind Japan, Deutschland, Sudan, Nordkorea und Syrien.

Inhalte :

Das Übereinkommen behandelt die Verhütung, Ermittlung und strafrechtliche Verfolgung der Korruption sowie das Einfrieren, die Beschlagnahme und die Einziehung von Erträgen aus Straftaten.

Es enthält in den Artikeln 5 bis 14 unter anderem folgende Präventionsmaßnahmen gegen Korruption:

  • Verhaltenskodizes für Beamte sowie Maßnahmen, mit denen die Unabhängigkeit der Justiz sichergestellt werden soll,
  • objektive Kriterien bei der Einstellung und Beförderung von Beamten und für die öffentliche Auftragsvergabe,
  • Förderung von Transparenz und Rechenschaftspflicht bei der Verwaltung der öffentlichen Finanzen und im Privatsektor,
  • Beteiligung der Bürgergesellschaft.

Die Artikel 15 bis 42 regeln die Pflicht der Staaten, verschiedene Sachverhalte rund um Korruption unter Strafe zu stellen.

In den Artikeln 43 bis 50 wird die internationale Zusammenarbeit in der Anti-Korruptionsarbeit beschrieben, deren Kern ein System für die gegenseitige Amtshilfe ist. Derzeit werden viele Anti-Korruptionsverfahren eingestellt, weil die mangelnde Zusammenarbeit zwischen den Ländern es unmöglich macht, der Spur des Geldes zu folgen. Wichtig ist insbesondere die Einführung einer internationalen Zusammenarbeit bei der Rückgabe gestohlener Vermögenswerte. Maßnahmen zur Förderung der Rückgabe von Vermögenswerten sind in den Artikel 51 bis 59 enthalten. Hierdurch soll auch die Möglichkeit der Rückgabe der durch Korruption erworbenen und ins Ausland verbrachten Vermögenswerte von korrupten Spitzenpolitikern geschaffen werden.

Ebenfalls Gegenstand des Übereinkommens sind Regelungen zu Geldwäsche und die Möglichkeit der Schadensersatzforderung für Opfer von Korruption.

Schließlich wird eine Konferenz der Vertragsstaaten des Übereinkommens eingerichtet, um die Fähigkeit der Vertragsstaaten und die Zusammenarbeit zwischen ihnen zur Erreichung der in diesem Übereinkommen festgelegten Ziele zu verbessern und um seine Anwendung zu fördern und zu überprüfen.(wikipedia)

Wessen Brot ich ess´, dessen Lied ich sing´…

Also, tagsüber ebnet sich die Politikerkaste den Weg zur weiterhin straffreien Bestechlichkeit, und dann spätabends, nachdem man sich wohl dachte :

„Na, wenn das einer mitgekriegt hat. Man sollte wohl besser schnellstens ein Bauernopfer bringen, um vom eigenen Unrechtstun abzulenken… Nehmen wir doch Ärzte, Apotheker etc. Dann sind die Schlaf-Schafe da Unten zufrieden, und keiner denkt mehr an uns…“

Korrumpelstilzchen

Und weil man seinen Kastenbrüdern ja auch nicht zuviel zumuten will, da man ja eigentlich nur das „dumme“, steuerzahlende Volk beruhigen will, aber „Seinesgleichen“ nicht wirklich schaden :

Gier-Ärzte kommen weiter davon

Korruption im Gesundheitswesen ist verbreitet, doch oft nicht strafbar. Die Regierung hat ein Gesetz versprochen und lässt nun darüber abstimmen. Doch es lässt bestechliche Mediziner unbehelligt.

(…)Korruption im Gesundheitswesen ist ein enormes Problem. Die Antikorruptionsorganisation Transparency International schätzt die Summe, die in Deutschland aufgewandt wird, um Mediziner und andere Vertreter des Sektors zu beeinflussen auf 9,4 Milliarden Euro im Jahr, die Hamburger Landesregierung kommt sogar auf 11 Milliarden. Zudem ist Bestechlichkeit von Ärzten seit über einem Jahr praktisch nicht mehr strafbar.

Damals hatte der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass niedergelassene Mediziner nicht wegen Bestechlichkeit belangt werden können, obwohl die Richter selbst von „korruptivem Verhalten“ sprachen. Aber es fehle schlicht ein Gesetz gegen dieses Verhalten, wenn der Gesetzgeber es unterbinden wolle, müsse er entsprechende Regeln schaffen.

(…)Nach dem Urteil versprach Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP), schnell zu handeln. Aber es hat bis jetzt, kurz vor der Wahl, gedauert, bis er im Bundestag, verborgen im Präventionsgesetz Paragraphen gegen Korruption im Gesundheitswesen zur Abstimmung vorlegt. Diese will die Koalitionsmehrheit am Donnerstag annehmen.

„So eine Regel gehört ins Strafgesetzbuch“

Nach aller Voraussicht wird sich dennoch nichts ändern. Die Opposition blockiert Bahrs Gesetz über den Bundesrat, weil sie es für untauglich hält. Der Grund: Bahr will keinen Straftatbestand schaffen, sondern stattdessen Antikorruptionsregeln ins Sozialgesetzbuch aufnehmen, das nur für Kassenärzte gilt.

(…)Durch das Hin und Her zwischen Bundestag und Bundesrat bleibt Bestechlichkeit vorerst straffrei. Bis irgendein Gesetz zustande kommt, wird in der kommenden Legislaturperiode voraussichtlich viel Zeit vergehen. Das sei immer noch besser als das „Placebo-Gesetz“ von Minister Bahr, argumentieren Oppositionsvertreter.

Wir stellen fest : Die da Oben arbeiten zusammen, um uns hinters Licht zu führen. Nach aussen hin wird so getan, als würde gestritten, aber in Wirklichkeit spielen sich die Angehörigen der Politikerkaste die passenden Bälle solange zu, bis ein Tor zu ihren Gunsten fällt. Und wir dürfen diesem Spiel als Beobachter beiwohnen, in dem Glauben, es würde fair gespielt, es würde alles mit rechten Dingen zugehen.

Wie lange sollen wir das mit uns noch machen lassen? Das alles zeigt auch mal wieder, das es egal ist, ob ein Machtwechsel in der Politikerkaste nach der Wahl stattfindet. Denn egal, wer das „Sagen“ hat(wir wissen, das es nicht Politiker sind), es wird lobbyiert, geklüngelt, Klientelpolitik betrieben, Gesetze erlassen und ausgelegt, alles zu Gunsten „derer da Oben“, zum Nachteil des zum Nutzvieh domestizierten Steuerzahlers. Dem, wenn er es denn mir sich machen lässt, das Denken durch die Massenmedien abgenommen wird, da durch diese eine elitär vorgefertigte Meinung verbreitet, ja injiziert wird.

Sehenden Auges rennen wir in eine totalitäre, faschistische Zukunft, wie sie die Bücher und Filme von Bradbury, Huxley, Orwell und Co. nicht besser und treffender hätten beschreiben können, auf dem damaligen technischen wie Wissensstand der Normalbevölkerung. Wir lassen uns bevormunden, unterdrücken, das Wort verbieten, ebenso wie ein lebenswertes Leben.

Aus Angst davor, das sich die Normalbevölkerung zusammenrottet, um gegen dieses System der Reichen und Mächtigen vorzugehen, wurden „wir“ zu Egoisten umerzogen, jegliches Gemeinschaftsgefühl wurde uns geraubt.Wir“ wurden so programmiert, das wir vermeintlichen Statussymbolen hinterherjagen, mit denen „wir“ uns dann vor unseren Mitbürgern als etwas besseres darstellen können, vielleicht ein bisschen so fühlen können, wie die da Oben. Wer´s nötig hat…

„Unsere“ Denk- und Handlungsweisen wurden angeglichen, alles soll in einem gleichgrauen Sumpf aus Hörigkeit schwimmen. Gendering ist das „Zauberwort“, Herr Professorin. Sogar Männlein und Weiblein sollen nicht mehr verschieden sein. Oder warum wird Homosexualität so offensiv und aggressiv propagiert?

Der Feminismus suggeriert den Frauen, er wäre ein Weg, den Männern gleichgestellt zu werden, doch sollen sie ihre Arbeitskraft nur denen zur Verfügung stellen, die davon profitieren.

Der Ursprung des Feminismus

Nicholas Rockefeller sagte dazu folgendes: „Der Feminismus ist unsere Erfindung aus zwei Gründen. Vorher zahlte nur die Hälfte der Bevölkerung Steuern, jetzt fast alle weil die Frauen arbeiten gehen. Ausserdem wurde damit die Familie zerstört und wir haben dadurch die Macht über die Kinder erhalten. Sie sind unter unserer Kontrolle mit unseren Medien und bekommen unserer Botschaft eingetrichtert, stehen nicht mehr unter dem Einfluss der intakten Familie. In dem wir die Frauen gegen die Männer aufhetzen und die Partnerschaft und die Gemeinschaft der Familie zerstören, haben wir eine kaputte Gesellschaft aus Egoisten geschaffen, die arbeiten (für die angebliche Karriere), konsumieren (Mode, Schönheit, Marken), dadurch unsere Sklaven sind und es dann auch noch gut finden.“

Das Gleichschalten beginnt bei den Jüngsten, begünstigt durch z.B. die Bravo o.ä., durch TV(RTL, VIVA und Konsorten), Werbung etc. Man muss ja nur mal offenen Auges durch die Welt spazieren. Früher konnte man noch von hinten erkennen, ob da ein Junge/Mann oder ein Mädchen/eine Frau vor jemandem läuft. Heute sollte man Gesicht und Adamsapfel genaustens inspizieren, bevor man jemanden vielleicht anspricht.

Um gerade noch einen Tick engere Hosen als Jungs/Männer zu tragen, müssen Mädchen/Frauen heute wieder auf Leggings zurückgreifen. Da sieht man Jungs/Männer mit „phatten Sneakers“, aber ansonsten Klamotten, die so eng sind, das sie wohl nass angezogen wurden. Was mich dann immer an Golfschläger(dünner Griff, dicker Fuss) denken lässt.

golfschläger

Verstanden, was ich meine?

Massenmedien und Werbung machen´s möglich! Die Geschlechter sollen verschwimmen. Als Frau würde ich mir wahrscheinlich lieber eine Frau suchen, statt einen Mann, der nicht weiss, was er sein soll. Mann(Bart), oder Frau(Stil) :

Ich entschuldige mich im voraus für meine Ausdrucksweise, aber „Schwuler Penner“(ohne „Penner“ diskriminieren zu wollen) und Freddy Mercury waren die ersten beiden Sachen, die mir durch den Kopf schossen, als ich dieses Bild sah.

So sollen „Männer“ also nach dem Willen von… wahrscheinlich Gendering-Fanatikern heute aussehen. Ich meine, jeder kann ja rumlaufen, wie er will, aber wenn einem die Modewelt durch Werbung und Massenmedien diktiert, rumzulaufen, wie ein dem Sex durch´s Hintertürchen nicht abgeneigter Landstreicher, sollte man da nicht ins Grübeln kommen?

Man muss ja Angst haben, sofern man sich in Stätten des Verdummens und Vergessens(Kneipen) aufhält, vor allem bei uns in Köln, das einem der Thekennachbar nicht plötzlich versucht, in den Schritt zu greifen. Früher konnte man Homos noch von Heteros durch ihr Aussehen unterscheiden, und so war es einfach, sich nicht mit vermeintlichen Heteros zu unterhalten, die sich bei zunehmendem Alkoholkonsum als aufdringliche Homo´s herausstellten.

Somit birgt dieser „David Beckham-Stil“ auch einige Gefahren, für Heteros(man fragt ja nicht jeden, den man kennelernt zuerst, ob er schwul ist), aber besonders für Homos. Vielleicht würde man als Homo ja auch mal versuchen, sich einem „knackigem“, sonnenbankgebräuntem, augenbrauengezupftem Südländer zu nähern, der auch von seiner Kleidung her so aussieht, als würde er an selben Ufern waten. Peng! Das war´s für das schöne Gesicht. Der „knackige“ Junge Mann ist nämlich nur der „Mode“ gefolgt, Metrosexuell ist In, dank Massenmedien und Werbung.

Wie lange wollen wir das alles noch mit uns machen lassen?

Uns gleichmachen, programmieren, domestizieren, ausnutzen, bevormunden, für Dumm verkaufen lassen. Mit demonstrieren, protestieren und wählen ist bekannterweise keine Abhilfe zu schaffen, was nun…

Aufwachen!!!

Danke, Deutschland

Kommentar verfassen

Bitte logge dich mit einer dieser Methoden ein, um deinen Kommentar zu veröffentlichen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s