Überwachung-Wir sind alle betroffen, auch wenn es Niemand wahrhaben will

16 Jul

2_photo

Nur mal ein kleines Beispiel, wieso sich auch „Lieschen Müller“ und „Jupp Schmitz“ langsam einmal von dem Gedanken entfernen sollten, das immer nur ANDERE von dieser elitären Überwachung betroffen seien. Der unbedarfte Bürger geht davon aus, das er ja bestimmt nicht überwacht werde, schließlich würde er ja nichts tun, was eine Überwachung erst „nötig“ machen würde.

Was aber tun, wenn man per Facebook zu einem Spaziergang aufruft, und deshalb dann die Polizei und der Staatsschutz aktiv werden? Darf man als deutscher Steuerzahler nicht zu einem Spaziergang auf deutschem Staatsgebiet aufrufen, auch wenn dieser Spaziergang zur Erkundung der Spezies der „Spionage-Vögel“ gedacht ist?

nsa

Was aber genau war passiert?

(spon)

Ein Griesheimer hat über Facebook zu einem Spaziergang eingeladen: Man wolle sich den sogenannten Dagger Complex und die „NSA-Spione“ einmal aus der Nähe ansehen. Das US-Militär rief die deutsche Polizei zu Hilfe. Die kam gleich zweimal.

Zum ersten ist dies ein weiter Beweis dafür, das man doch bitte die Finger von FaceSpybook lassen sollte. Dies kann nämlich entweder bedeuten, das ALLES, was dort verbreitet wird, auch mitgelesen wird. Ich habe selber einmal zum Test einen Account mit einer Fake-ID erstellt, und von Anfang an nur kritische Dinge über Facebook verbreitet. Es hat keine 2 Wochen gedauert, bis dieser Account gesperrt war! Oder aber es bedeutet, das dieser Mann, der zu diesem Spaziergang eingeladen hatte, schon länger unter Beobachtung stand, weil er Facebook nutzte, um sich kritisch mit der momentanen Weltsituation auseinander zu setzen.

Internet_Monitoring_Censorship

Normalerweise geht es in den Beiträgen des 28-Jährigen um Nachrichten, ums Tagesgeschehen, „bei mir gibt es selten lustige Bilder zu sehen“, sagt er selbst. Diese Ernsthaftigkeit kommt bei seinen Freunden nicht immer an, deshalb wählte er ausnahmsweise eine Spaßaktion, um die Aufmerksamkeit auf den Überwachungsskandal rund um Prism zu wecken: Er lud seine Freunde zu einem gemeinsamen Spaziergang ein, und zwar zur streng geheimen US-Einrichtung Dagger Complex bei ihm in Griesheim.

Der Mann war wohl auch so unbedarft zu glauben, Facebook sei das geeignete Medium für ein solches Hobby. Genausogut hätte er aber auch zu DDR-Zeiten eine Demo gegen die Stasi vor dem Hauptquartier der Stasi abhalten können. Natürlich hätte er dort auch Besuch vom „Staatsschutz“ bekommen. Spiegel beweist Witz, indem er den „streng geheimen“ Dagger-Komplex in Griesheim verlinkt, und zwar zu Wikipedia. Streng Geheim? Naja…

(…)Empfohlene Ausrüstungsgegenstände für die Safari seien Kameras und „Blumen aller Art um den Lebensraum der NSA-Spione etwas aufzupeppen“. Nur wenige Freunde interessierten sich für den „Blödsinn“, wie Bangert sagt. Dafür jemand anders: Vier Tage nach der Einladung klingelte Bangerts Handy, morgens um 7.17 Uhr: Die Polizei. Man wolle über die auf Facebook angekündigte Veranstaltung reden.

Da sieht man, was man davon hat, wen man sich dazu hinreissen lässt, einen Mobilfunk-Vertrag mit Klarnamen abzuschliessen, statt eine Pre-Paid-Karte zu benutzen, die mit einer Fake-ID angemeldet wurde! Weil man wahrscheinlich das neueste ISpy-Phone erhalten wollte, für nen Euro. Man will ja dazugehören…(das möchte ich Daniel Bangert jetzt nicht unbedingt unterstellen, aber Millionen von Deutschen schon). Da ruft dann morgens um 7.17 Uhr die Obrigkeit an, wegen einem Spasseintrag auf Facebook. Und steht zeitgleich schon vor der Tür :

Fast gleichzeitig klingelt es an der Haustür. Die Polizei am Telefon weist ihn nun an, mit der Polizei vor der Tür zu sprechen. Bangert zieht sich ein T-Shirt über, auf dem „Team Edward“ steht und das Bild von Ed Snowden zu sehen ist, und tritt vor die Tür, um mit den Beamten zu sprechen. Seine Nachbarin sieht zu.

Die Polizei steht vor der Tür, seine Nachbarin schaut zu. So kann „man“ auch Bürger einschüchtern, denunzieren, die selbsständig denken, und ihre Gedanken auch noch verbreiten. Man weiß ja, wie ein großer Teil der Deutschen so tickt. Sie hängen selber versteckt hinter Vorhängen und Fenstern und führen verdeckte Observationen der Nachbarschaft durch, um ja auch alles mitzukriegen, nichts zu verpassen, und um sich dann das Maul hinter dem Rücken anderer Menschen zerreissen zu können. Ist das der Grund dafür, das es in Deutschland keinen 82 millionenfachen Aufschrei des Entsetzens über die Spionage-Affäre gibt?

Wie praktisch, das dann beim womöglich nicht so gern gemochten Nachbarn die Polizei vor der Tür steht. Das bietet wieder Raum für Spekulationen, Gerüchte, halt einen Grund, sich das Maul zu zerreissen. Nicht, das die Verantwortlichen für diesen GeStaPo-Einsatz das nicht genau wüssten. So hofft man, unbequeme, weil selbsständig denkende Menschen in Zukunft davon abzuhalten, vergleichbares erneut zu tun.

Die Polizisten wollen genauer wissen, was es mit diesem Spaziergang auf sich hat. „Ich fand das unglaublich. Ich dachte mir: Was? Die kommen wegen so einem Blödsinn?“, sagt Bangert. Er beantwortete aber alle Fragen wahrheitsgemäß. Ja, man wolle auf einem Erkundungsgang die Spione beobachten. „Die Beamten haben schon ein bisschen gegrinst„, sagt er.

Wie kann man das Grinsen der Beamten bewerten. Haben sie gemerkt, wie peinlich dieser „Einsatz“ eigentlich ist, wozu sie mißbraucht werden, und grinsen deshalb verschämt? Haben sie vielleicht wohlwollend gegrinst, weil sie ja auch von der Überwachung betroffen sind, auch dagegen sind, und die „Aktion“ deshalb sogar für gut heissen? Man weiss es nicht…

Eine Sprecherin der Darmstädter Polizei sagte SPIEGEL ONLINE, die amerikanischen Sicherheitsbehörden, genauer gesagt die Military Police, habe die Einladung auf Facebook gefunden und die Polizei benachrichtigt.

Also, wer jetzt immer noch nicht meine „Floskel“ mit dem 53. Bundesstaat der USA für vollnimmt, dem ist auch nicht mehr zu helfen. „Zufällig“(denn man überwacht ja nicht flächendeckend, man liest ja nicht alles mit, schon gar nicht auf Facebook…) findet die US MILITARY POLICE diese Einladung eines deutschen, steuerzahlenden Bürgers zu einem Spaziergang auf deutschem Staatgebiet, und setzt die New-World-Army in Bewegung. „God bless AmeriKKKa“…

Die Military Police sei für die Sicherheit auf dem Gelände des Dagger Complex verantwortlich, für die andere Seite des Zauns die deutsche Polizei.

Die andere Seite des Zauns beinhaltet wohl ganz Deutschland, wo auf Geheiß des Big-Brother dann der deutsche Arm der New-World-Army aktiv wird. Immer zu Gunsten der „Elite“, damit ihr mieses Spiel nicht allzu bekannt wird. Die andere Seite des Zauns bedeutet deutsches(53. Bundesstaat…) Staatsterritorium, auf dem ich mich als deutscher Steuerzahler doch wohl(angeblich) mit meinen Mitbürgern verabreden darf, um spazieren zu gehen, zu „ornithologisieren“.

monitorwh

Wenn die Vögel, die ich beobachten will, ihr Nest ausgerechnet dorthin bauen müssen, wo ich spazieren und sie beobachten will, auf dem Staatsterritorium, für das ich Steuern zahle, ist das nicht mein Problem, wenn „man“ doch lieber „geheim“ bleiben möchte. Ich werde ja wohl noch, auf deutschem Boden stehend, auf eine US-ameriKKKanische Einrichtung gucken dürfen. In einem demokratischen Land wäre das so, nicht aber in einer Elitokratie. Und ausserdem, wer nichts zu verbergen hätte…

Auf dem Gelände des Dagger Complex ist also die US Military Police für die „Sicherheit“(AmeriKKKas, der „Elite“?) verantwortlich. Und in Deutschland ist also die deutsche Polizei dafür verantwortlich, die „Sicherheit“(AmeriKKKas, der „Elite“) zu gewährleisten. Wenn Herrchen pfeift, hat Fifi zu trollen!

Bangert bekam einen weiteren Anruf. Er möge sich doch bei einem Herrn vom Staatsschutz melden, Zentralkommissariat 10. Auch der kam dann mit einem Polizeibeamten persönlich vorbei. „Die wollten wissen, ob ich Bezug zum schwarzen Block habe oder zu gewaltbereiten Leuten“, so Bangert.

Nun sind wir also schon beim „Staatsschutz“. Wegen eines nicht ganz ernst gemeinten Eintrags auf Facebook. Und wieder erscheint dieser „Herr“ persönlich in Begleitung eines Polizeibeamten, um die Bedürfnisse der neugierigen Nachbarn zu befriedigen, um den Herrn Bangert in ein schlechtes Licht zu stellen. „Bei dem steht jeden Tag die Polizei vor der Tür…“

Hätte ich gelacht, wenn der STAATSSCHUTZ MICH gefragt hätte, ob ich einen Bezug zum schwarzen Block habe, oder zu gewaltbereiten Leuten. Ich hätte gefragt, warum sie denn nicht einfach in mein über mich erstelltes Profil schauen. Oder wie man denn sonst so schnell auf den Eintrag eines unbescholtenen Bürgers bei Facebook komme, der zufällig die Spionage gegen deutsche Bürger durch ausländische „Mächte“ betrifft.

Desweiteren hätte ich gefragt, ob man sich denn nichts besseres einfallen lassen könne, um mich einzuschüchtern, als MICH Dinge zu fragen, die jeder klardenkende Mensch mit Nein beantworten würde, auch wenn dies gelogen wäre. Wer würde schon sagen :“ Ja klar, ich bin beim schwarzen Block, habe mit Hells Angels, Bandidos, Hooligans etc. zu tun. Möchten sie vielleicht noch ein paar Adressen und Namen, soll ich eine Wanze tragen…“ Und ihr wollt den „Staat“, also uns Bürger schützen? Nun gut, wir wissen ja, das ihr tatsächlich nur die Interessen der „Elite“ wahrt!

Der Grund des mehrmaligen Erscheinens der Obrigkeit bei Bangert zu Hause, um fadenscheinige Fragen zu stellen, ist nichts anderes als die billigste Form von Einschüchterungstaktik, auf Geheiß der Dienste der USA? Der „Elite“?

„Ich will spazieren gehen“, habe er die ganze Zeit gesagt, wegen der nebulösen Ankündigung hätten ihn die Beamten ein „pfiffiges Kerlchen“ genannt. Sie hätten ihm das Versammlungsrecht erläutert und ihm dringend nahegelegt, den Spaziergang doch als Demonstration anzumelden. Und er möge das Besprochene doch besser nicht ins Netz stellen.

Wird er hier abwertend „pfiffiges Kerlchen“ genannt, weil er einen als Spaziergang getarnten „Terrorakt“ verbergen will? Wer jetzt immer noch nicht glaubt, das wir alle als potentielle Terroristen gehandhabt werden, sollte jetzt langsam aufwachen, und nicht weiter mit offenen Augen träumen. Warum soll er einen Spaziergang als Demo anmelden? Damit die Obrigkeit „notfalls“ gegen gesetzlich wehrlose Vorgehen kann? Denn wer sich nicht unkenntlich machen darf(Vermummungsverbot), zum eigenen Schutz noch nicht einmal „Schutzwaffen“ tragen darf…

Aber das Härteste ist der Hinweis, er möge Besprochenes nicht ins Netz stellen. Eine versteckte Drohung, die gegen das GG verstösst. Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Redefreiheit etc.

Bangert jedoch tat beides: Er meldete eine Demonstration an, „auch wenn das gar keine sein sollte“, und er postete auf Facebook, dass er Besuch von der Polizei bekommen habe. Es sei ja auch nichts Schlimmes besprochen worden.

Nun ja, Einschüchterungsversuche und versteckte Drohungen sind demnach nichts Schlimmes? Da würde ich aber noch einmal drüber nachdenken!

„Aber wie viele Beispiele braucht man denn noch?“, fragt er, „alle Leute sagen, sie seien nicht betroffen. Und ich rufe zum Spazieren auf und schreibe ganz offensichtlichen Blödsinn in die Einladung, und habe den Staatsschutz im Haus.“

Der besagte Beamte vom Zentralkommissariat 10 sei nun einmal für alle Demonstrationen zuständig, sagt die Polizeisprecherin.

Moment. Spulen wir einmal kurz zurück. ZUERST erschien der Beamte, der angeblich für alle Demonstrationen zuständig sei, bei Bangert zu Hause. Noch bevor Bangert seinen Spaziergang als Demo anmeldete, was ihm dieser Beamte ja erst nahelegte. Also ist die Aussage der Polizeisprecherin nicht weiteres als eine billige Ausrede, die zudem noch nichts mit der tatsächlichen Begebenheit, der Wahrheit gemein hat.

Seltsam, das dies dem Spiegel alles nicht auffiel. Aber wessen Brot ich ess, dessen Lied ich sing. So sind sie, die Meinungsbildungs-Institutionen der BRDGmbH. Wie kann ich Besuch vom Staatsschutz wegen einer Demo bekommen, die es gar nicht geben soll? Denn wir reden immer noch von einem Spaziergang auf deutschem(?) Staatsterritorium!

Versammlungsfreiheit

Die Versammlungsfreiheit ist in Art. 8

GG als Grundrecht garantiert und lautet wie folgt:

(1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.

unter freiem Himmel – die Versammlung ist grundsätzlich anmeldefrei, das heißt, dass es keine staatlichen Kontrollen oder Maßregeln wie etwa Genehmigungen, Passkontrollen oder Eignungsprüfungen gibt. Für „Versammlungen unter freiem Himmel“ kann das Grundrecht jedoch nach Art. 8 Abs. 2 GG durch oder auf Grund eines Gesetzes eingeschränkt werden. Wichtigstes Gesetz ist hier noch das Versammlungsgesetz, das für Versammlungen unter freiem Himmel regelmäßig eine Anzeigepflicht vorsieht. Diese Pflicht gilt jedoch nicht für Eil- und Spontanversammlungen, bei denen Art. 8 GG wieder voll zur Geltung kommt.

Der Regelungsgehalt greift weit in das Grundrecht der Versammlungsfreiheit ein. Grundsätzlich verbietet das Gesetz mehreren Personengruppen die Veranstaltung von Versammlungen oder zur Teilnahme:

  • Personen, gegen die Entscheidungen nach Art. 18 GG (Aberkennung von Grundrechten) ergangen sind
  • Personen, die Ziele einer verfassungswidrigen Partei oder deren Ersatzorganisation fördern wollen
  • Parteien, die das Bundesverfassungsgericht als verfassungswidrig verboten hat
  • Vereinigungen, die nach dem Vereinsgesetz (beziehungsweise Art. 9 Abs. 2 GG) verboten wurden

Verboten ist ferner das Tragen von Waffen und von Uniformen oder Uniformteilen zur Darstellung einer politischen Gesinnung, wobei für Jugendorganisationen hinsichtlich der Uniformen eine Ausnahmegenehmigung zu erteilen ist, wenn sich die Jugendorganisation vornehmlich der Jugendpflege (beispielsweise Pfadfinder, Jugendfeuerwehr) widmet.

Versammlungen unter freiem Himmel, die nicht auf Grund dieser Einschränkungen verboten sind, müssen vom Veranstalter 48 Stunden vor Bekanntgabe angemeldet werden. Eine Ausnahme hiervon gilt nach Rechtsprechung des Bundesverfassungsgericht für sogenannte „Spontan-Demonstrationen“. Unter Spontanversammlungen versteht man Versammlungen, die sich aus aktuellem Anlass ohne vorherige Organisation bilden. In verfassungskonformer Auslegung des § 14 Abs. 1 VersG besteht für diese Versammlungen keine Anmeldepflicht, da es zum einen keinen „Leiter“ iSv. § 14 Abs. 2 VersG gibt, und zum anderen das Grundrecht aus Art. 8 Abs. 1 GG für Spontanversammlungen sonst leerliefe (BVerfGE 69, 315, 350 f. – Brokdorf). Daher ist auch eine Versammlungsauflösung wegen fehlender Anmeldung (§ 15 Abs. 2 VersG) bei Spontanversammlungen ermessensfehlerhaft.

Ist ein Spaziergang in einer Gruppe nun eine Versammlung im rechtlichen Sinne, die es anzumelden gilt? Dann streunen ja täglich tausende von illegalen Spaziergängern und Wanderern durch die Wiesen, Täler ,Wälder und Gebirge Deutschlands, die eine Versammlung unter freiem Himmel hätten anmelden müssen. Wenn es sich denn um Gruppen von drei oder mehr Personen handelt. Oder gilt dies nur, wenn sich Einrichtungen des Big Brothers USA in der nähe des Spazierweges befinden. 53. Bundesstaat…

Und auch, dass die amerikanischen Militärpolizisten sich gemeldet hätten, sei nicht überraschend;

WIE BITTE?

auf öffentlich angekündigten Facebook-Partys würde die Polizei meist auch erst aufmerksam, weil sich Betroffene melden, vor deren Tür die Party steigen soll.

Seltsam, das sich betroffene Normalbürger meist erst melden können, wenn es schon zu spät ist, und die „Party“ in vollem Gange. Denn Normalbürger überwacht nicht den Datenverkehr aller deutscher Bürger. Er verfügt nämlich nicht über eine flächendeckende, lückenlose Überwachungs-Industrie. Das Minority-Report-Szenario bleibt erstmal der „Elite“ vorbehalten.

Trotzdem verbreitete sich der Vorfall schnell: Die lokalen Medien berichteten, im Netz wird der Besuch getwittert und gebloggt. „Meine Oma war sauer auf mich. ‚Du musst den Mist wieder anführen. Du musst aufpassen, nachher kommst Du ins Gefängnis!“, erzählt Bangert. Er habe geantwortet: „Oma, gegen welche Gesetze habe ich denn verstoßen? Wenn ich dafür ins Gefängnis muss, dann gehe ich gerne.“

Die Aussage der Oma bestätigt genau das, was die Obrigkeit mit diesen Besuchen erreichen wollte. Bangert zu denunzieren, ihn in ein schlechtes Licht zu stellen. Sogar die eigene Oma hält es für möglich, das Bangert für einen Spaziergang ins Gefängnis geht, weil er ja der Aufrührer ist. Was denken dann die Nachbarn, Bekannten, Arbeitskollegen, und vor allem Personen, die ihm nicht so gut gegolten sind?

Er musste natürlich nicht. Doch durch das mediale Interesse wurden es schließlich etwa 70 Spaziergänger, die am Samstag in Griesheim auf NSA-Safari gingen – in Begleitung von zwei Streifenwagen. Einer vorne, einer hinten.

Es ist ja nur „unser“ Steuergeld, was zum Fenster hinausgeworfen wird, um 70 spazierengehende Hobby-Ornithologen beim Beobachten des der Spionage-Vögel auf Geheiß der USA, der „Elite“ unter Beobachtung zu halten. Und notfalls mit Gewalt vorgehen zu können, denn es sind ja nur Demonstranten. Wenn denn die Aufforderung des Big Brothers dazu kommt: Fifi, Fass!

Wo wir uns gerade im Tierreich befinden. So wie man loszog, um die Spionagevögel zu beobachten, sollte man auch losziehen, um die linken Ratten „unserer ReGierung“, „unserer Elite“ unter ständiger Beobachtung zu halten, geheimes öffentlich machen, Sauereien aufdecken, den fortschreitenden, totalitären Überwachungs- Unterdrückungs und Polizeistaat aufhalten, mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln. Bevor es endgültig zu spät ist! Wir sind 99%…

Denn die Moral von der Geschicht´, ein freies Leben gibt es nicht.

Bevor ihr erst von dem großen Knall geweckt werdet, mein stetiger Appell :

AUFWACHEN!!!

Danke, Deutschland

Advertisements

Eine Antwort to “Überwachung-Wir sind alle betroffen, auch wenn es Niemand wahrhaben will”

Kommentar verfassen

Bitte logge dich mit einer dieser Methoden ein, um deinen Kommentar zu veröffentlichen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s